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9 Kommentare
  1. Josh
    Josh sagte:

    Hallo,

    oh, wenn der Zoll das bemerkt, kann man gar nichts machen.
    Es wird da der Hersteller/Verein informiert, wer eben das Markenrecht/Copyright o.ä. hat.

    Von den Folgen kann man wenig sagen. Hängt von den Anwälten ab.
    Es kann deinem Freund wohl kein geschäftsmäßige Markenverletzung vorgeworfen werden,
    wenn er nur ein/zwei Kleidungsstücke importiert hat.
    Aber zumindest eine Mahnung kommt da sicher reingeflattert.

    Und natürlich wird das Plagiat vernichtet, ohne das man es jemals zu Gesicht bekommt.

    Am besten nicht mehr machen. Die Optik mag vielleicht recht ähnlich sein,
    aber von der Qualität ist es unsicher, ob das überhaupt was taugt.

    mfg
    Josh

  2. Ronny
    Ronny sagte:

    Es gibt gesetzliche Regelungen beim Import von Plagiaten, ohne geschäftlichen Hintergrund kann man es machen. Da kann man auch alles auf der zoll Webseite nachlesen.
    Aber dafür würde ich meine Hand nichts ins Feuer legen, das der bearbeitende Zollbeamte das auch so sieht. (wenn er es sieht).
    Ich würde grundsätzlich davon abraten/absehen Fälschungen zu kaufen.
    Grüße Ronny

  3. Josh
    Josh sagte:

    Hm, Moschuss und ihr habt doch auch mal gezittert als Ihr nen Plagiat importiert habt.
    Daher hab ich da gerade mein Wissen gezogen^^
    Habt euch wohl mal weiter informiert?

    Ich konnte dazu diese Seite finden:
    http://www.zoll.de/DE/Privatpersonen/Postsendungen-Internetbestellungen/Sendungen-aus-einem-Nicht-EU-Staat/Einschraenkungen/Waren/Marken-und-Produktpiraterie/faq1.html?nn=17220

    und ich versteh das gerade so, als ob man belangt werden könnte^^
    Aber ich bin keiner der des Juristendeutsch mächtig ist 😀

  4. Ronny
    Ronny sagte:

    Der unterschied liegt im Wortlaut "gewerblichen" oder "geschäftlichen Verkehr". Aber das liegt sicher auch im ermessen des Zollbeamten der das ganze abarbeitet^^ Eine Private Bestellung ist ja nicht gewerblich oder geschäftlich. 🙂

  5. Ken
    Ken sagte:

    Also ich hab auch Sachen in der Richtung gelesen, dass es auch zu Konsequenzen kann, selbst wenn kein geschäftlicher Hintergrund vorliegt.
    Was den Link von Josh angeht, ist das Juristendeutsch auch eher wieder schwer zu verstehen.

    Heißt vielleicht wenn ich es per Post bekomme und abgefangen wird vom Zoll, wird es einkassiert und zum Hersteller geschickt und geprüft und es können unabhängig ob es privat oder gewerblicher Handel ist zu Strafen kommen.

    Ist es dagegen im Reisegepäck dann sind dann erwarten einem keine Strafen wie auf dem Postweg.

    Stutzig machen mich nur die Voraussetzungen für Maßnahmen nach dem gewerblichen Rechtsschutz, da steht ja, dass ein Verdacht auf Handel vorliegen muss.

    Was ja bei einem Dortmund Trikot nicht zutreffend sein kann, sind ja keine 10 Stück oder so.

    Also am Ende, hab ich das Gefühl auch nicht schlauer zu sein als vorher und die Erklärungen auf der Zollseite schwer zu verstehen sind.

  6. Ronny
    Ronny sagte:

    Mit dem letzten Satz trifft du die Kernaussage: man weiß nicht was passiert, wie es gewertet wird. Das Ermessend es Zollbeamten ist undefinierbar. Jeder sieht es anders, jeder handelt scheinbar anders. Gewerblich ist ein Shirt auf keinen Fall. Und die Texte: ja typisch Beamtendeutsch. So geschrieben das es irgendwie doch für alle zutrifft.
    Plagiate werden aber glaube ich nicht zurückgeschickt, sondern einkassiert und später vernichtet.

    Lustigerweise darf man ja persönlich im Gepäck Fälschungen/Plagiate einführen, der Wert lag bei um die 350€ (findet man auch auf der Zollseite). Nur weil es persönlich als Souvenir oder Mitbringsels gewertet wird. Macht irgendwie auch wenig Sinn….

  7. Ken
    Ken sagte:

    Das ist genau das Problem, eigentlich müsste es ja eine eindeutige Aussage geben, wie ist es ein klar ein privater Kauf kann der Hersteller einen nicht verklagen bei gewerblichen Kaufen aber schon.

    Aber auf die Frage findet man wohl keine eindeutige Antwort.

    Finde ich auch deswegen interessant, weil ich vor kurzem einen Facebook Beitrag gelesen hab, wo einer Post vom Zoll bekommen hat, dass sein bestelltes Xiaomi Redmi Note 4 ein Plagiat sein soll. Weiß zwar nicht über welchen Händler, aber wäre ja interessant zu wissen, ob man bei sowas auch belangt werden kann, obwohl man beim Kauf nie an ein Plagiat dachte.

    Und das mit dem Souvenir ist an für sich auch lächerlich, im Grunde ist es genau das Gleiche wie auf dem Postweg, ist genauso ein Schaden für den Hersteller, aber es wird wohl anders gewertet, weil im Vergleich zur Reise, könnte man es per Post ja jeden Tag machen und sowas bestellen.

  8. Ronny
    Ronny sagte:

    Ja du sagst es. Eine Klare Aussage gibt es nicht. Das ist ähnlich wie mit den CE Zeichen. Die müssen laut EU Reglung unablösbar auf den Geräten gedruckt sein und eine ganz bestimmte, genormte Form haben. Weder sind sie fest, noch ist manchmal das Zeichen korrekt. (bei in Deutschland erhältlichen Geräten!) Bei Importen wir ja nun langsam von den Herstellern mehr drauf geachtet. Aber auch da agiert der Zoll sehr unterschiedlich. Die einen machen es nach Vorschrift, die anderen lassen es trotzdem durch, diese Willkür ist furchtbar. Man weiß nie woran man ist. Und das spiegelt der Gesetzestext zu den Plagiaten auch wieder. Also zumindest wenn man kein Jurist ist, und das sind wohl die wenigsten ^^
    Und manchmal kommt eben noch die Unwissenheit der Beamten dazu. Nur weil es so aussieht ist es noch lange keine Fälschung,. Immerhin steht ja auch ein anderer Name auf dem Gerät und der Verpackung^^ Da dürfte wenn es danach geht ja jedes 2. Telefon am Zoll angehalten werden weil sie alle gleich aussehen^^ Ob die Geschichte aber wahr ist, ist mal wieder ein ganz anderes Thema, Ich sag nur Propaganda, Falschmeldungen etc auf Facebook..

  9. Ken
    Ken sagte:

    Naja, ist halt alles recht viel Mist mit den ganzen Regeln, die aber an sich immer verschieden ausgelegt werden bzw wie du sagst, es fast schon an Willkür grenzt.

    Und wie du schon sagst, ich glaub nicht mal, dass ein Zollbeamter ein Xiaomi Gerät genau kennt um zu beurteilen, dass es eine Fälschung ist.
    Es gibt halt solche und solche Zollbeamte, als ich zum Zoll musste wegen der Amazfit Bip, war der Zollbeamte förmlich so geil auf das CE Zeichen, wäre klar gewesen ohne CE Zeichen, wäre das bei dem nicht durchgegangen.

    Mache es meistens eh so, wenn es geht nur noch EU Lager, selbst wenn es 2-3 Euro teurer ist, seit dem ich weiß, dass ich falls es zum Zoll geht die Reise nach Marzahn antreten darf.

    Was die Xiaomi Plagiat Geschichte angeht, ist die Frage ob es wahr ist und zweitens, ob es nicht vielmehr ein unwissender Beamter war.

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